Die Staatsverschuldung explodiert trotz Rekordeinnahmen, die Arbeitslosenzahlen steigen, die Rentenkasse ist ein Fass ohne Boden und die Gesundheitskosten ufern weiter aus. Zunehmend mehr Menschen in Deutschland haben Angst vor Armut und einer Inflation. Dabei gibt der Staat hierzulande derzeit schon 700 mal soviel für Sozialleistungen wie für Bildung aus.
Sinnvolle und effiziente Wege aus der Krise im Rahmen sozialer Marktwirtschaft sind daher gefragt wie selten zuvor.

Steuerreform?!

Steuern steuern. Je größer die Probleme, desto radikaler die Reformen. Folglich dürfte nur eine radikale Steuerreform als wesentliches Steuerungselement beinahe aller Lebensbereiche eine spürbare und nachhaltige Lenkungswirkung entfalten. Diese große Lösung wird als »Große Steuerreform« bezeichnet.

Ziele der »Großen Steuerreform«

Wirtschaftswachstum statt Arbeitslosigkeit

Arbeit muss sich lohnen –– auch im Niedriglohnsektor. Es kann nicht sein, dass auf Staatskosten besser zu leben ist als mit Arbeit. Die Lösung muss daher lauten: Beschäftigung attraktiver machen - für Unternehmer und Beschäftigte.

Wesentlicher Faktor sind dabei sinkende Sozialabgaben, denn hohe Lohnnebenkosten verteuern Arbeit und fördern Arbeitslosigkeit sowie Schwarzarbeit. Mehr netto vom Brutto wäre die Folge.

Jede Arbeitsstunde beinhaltet derzeit satte 40% Lohnnebenkosten, wie Thomas Straubhaar, Direktor des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts, erklärt. Als Lösung sehen viele, die Sozialversicherungsbeiträge vom Lohn abzukoppeln und mit Steuern zu finanzieren. Das klingt teuer und kaum finanzierbar, aber ansonsten drohende Arbeitslosigkeit ist noch teurer.
Auch ist die Steuerbelastung durch Lohnsteuer und Sozialbeiträge in Deutschland (52%, 2008) weit über OECD Schnitt (37,4%, 2008). Das kann so nicht nachhaltig gut gehen.

Sinnvoll Sparen statt weitere Staatsverschuldung

Die Staatsverschuldung erreicht laut internationalem Währungsfonds 2010 sage und schreibe 85% des BIP. Das Ziel der Regierung lag ursprünglich einmal bei unter 60%.

Experten erwarten 2013 eine Staatsverschuldung von 2.000 Milliarden Euro. Derzeit erhöhen sich laut Bund der Steuerzahler die Staatsschulden pro Sekunde um etwa 4.400 Euro. Das ist etwa 10mal soviel wie 2008!

Dabei ist Sparen einfacher, als man denkt. Für Politiker im Spannungsfeld zwischen Presse, Lobby, Wiederwahl, Bürokratie sowie Mehrheitsentscheidungen offenbar nicht ganz.
Drei Beispiele:

Subventionen

Laut IfW (Institut für Weltwirtschaft) gibt Deutschland pro Jahr 143 Milliarden für Subventionen aus. Das sind tatsächlich 6% des BIPes. Dabei lassen sich die meisten dieser Zahlungen ökonomisch nicht einmal (mehr) rechtfertigen. Das Institut rechnet vor, dass man 119 Milliarden an Subventionen streichen könnte/ müsste. Klingt weniger als es ist. Denn damit könnte man beispielsweise den Eingangssteuersatz im Einkommensteuerrecht auf 9,5% und den Spitzensteuersatz auf 28,5% senken. Klingt schon nach deutlich mehr. Selbst wenn man nur 60% der Subventionen kürzen würde, läge umgerechnet der Eingangssteuersatz bei 12% und der Spitzensteuersatz bei 35%.

Rüstungsausgaben

Eine aktuelle Umfrage der Wirtschaftsjunioren Deutschland sieht auch großes Sparpotential bei den Rüstungsausgaben. In der Tat ufern viele Anschaffungen zeitlich wie finanziell aus, Stichwort Drohne. Auch der Umfang und die Ausgestaltung des Verteidigungsauftrages erfordert zeitgemäße Anpassungen.

Baukosten

Auch wenn der neue Berliner Flughafen in Summe absolut gesehen immer noch wesentlich weniger kostet als beispielsweise der Münchner Flughafen gekostet hat, so war die Kalkulation umso haarstreubender. Seit der ersten Veranschlagung 1995 mit inflationsbereinigt 0,755 Mrd. Euro liegen wir bis Ende 2014 bereits bei 5,1 Mrd. Euro. Ein Ende ist nicht in Sicht. Mehr dazu unter www.flughafen-berlin-kosten.de. Dieses konkrete Beispiel lässt sich sehr leicht um viele weitere ergänzen.

Mehrwertsteuererhöhung nur mit Entlastung

Die Mehrwertsteuer ist zwar die mit Abstand beste Einnahmequelle des Bundes, eine Mehrwertsteuererhöhung bremst aber die Konjunktur deutlich. 2008 hat der Bund 176 Milliarden Euro durch die Mehrwertsteuer eingenommen. Es folgt die Energiesteuer bei erst 39,2 Milliarden Euro (Quelle: Bundesministerium für Finanzen).
Da eine Mehrwertsteuererhöhung aber bürokratisch einfach ist, am meisten Zusatzeinnahmen bringt und den Export nicht belastet, liegt eine Mehrwertsteuererhöhung auf der Hand. Experten halten dies auch für unumgänglich, fordern aber zugleich eine Entlastung durch eine grundlegende, große Steuerreform.

Rentenreform

Wir alle kennen die Wahrheit über die Alterspyramide und ihre absehbaren Folgen,– aber keiner ändert etwas. Schon heute muss der Staat jährlich 80 Milliarden Euro zuschießen, um die zunehmende Vergreisung zu finanzieren. Das wird weiter aus dem Ruder laufen. Wieso sehenden Auges rund 28% der Rentenzahlungen aus Steuergeldern bestreiten, wenn das bereits aktuell der größte Posten im Bundeshaushalt ist?
Ohne diese Subvention müssten die Beiträge um die Hälfte steigen oder die Renten um ein Drittel gekürzt werden. Dies verdeutlicht allein das bestehende, aktuelle Missverhältnis ganz klar.

Die Prognosen sind noch schlechter und dabei leider auch noch verlässlich berechenbar. Die jüngst beschlossene Rentengarantie (Abkopplung der Renten- von der Lohnentwicklung) kostet bis 2020 zusätzlich bis 73 Milliarden Euro (nach Berechnungen des Freiburger Finanzwissenschaftlers Bernd Raffelhüschen).
Die Demografie zeigt auch, dass 2035 100 Beitragszahler 80 Rentner finanzieren müssen. 1995 waren das noch 40.

Eine Umstellung auf ein kapitalgedecktes Rentensystem ist unausweichlich. Chile hatte dies schon 1981 unter José Pinera eingeführt. Das Umlageverfahren wie derzeit in Deutschland hatte Chile bereits 1925 eingeführt. Dieses geriet in Chile aber bereits in den 70er Jahren in deutliche Schieflage.

Die Kür stellt nun der Übergang vom Umlage- zum Kapitalsystem dar. Davor drückten sich die letzten Regierungen. Dabei weiß jeder Ökonom, dass man die Opportunitätskosten berücksichtigen muss: ist es vielleicht teuer etwas nicht zu machen?

Gesundheitsreform

Die demografische Entwicklung schlägt auch im Gesundheitswesen voll durch. Seit 1980 haben sich die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen verdoppelt. Höhere Ausgaben führen zu Beitragserhöhungen. Diese verteuern die Arbeit, was wiederum Arbeitsplätze kostet. Dies führt zu sinkenden Einnahmen der Kassen, was wiederum durch höhere Beiträge ausgeglichen werden muss. Diesen Teufelskreis muss man durchbrechen –– je früher desto besser.

Experten fordern mehr Eigenverantwortung und nur einen Basisschutz der Krankenkassen, der sich aber dafür am gesamten zu versteuernden Einkommen und nicht nur am Arbeitseinkommen bemessen solle.

Steuerreform ist Pflicht

Seit Jahren rufen Experten nach einem radikal vereinfachten Steuersystem. Welcher Bürger kann schon noch seine Steuererklärung nachvollziehen, wenn selbst Wissenschaftlicher manche Vorschriften selbst nicht mehr verstehen. Was viele nicht wissen, unser aktuelles Einkommensteuerrecht basiert beispielsweise auf einem ganz einfachen Ansatz. Mittlerweile gehen diese Grundsätze aber in den Ausnahmen unter.

Angesichts der oben aufgezeigten enormen Probleme, die besser gestern als morgen gelöst werden sollten, ist nun die Zeit endgültig reif, für einen umfassenden Wurf: die »Große Steuerreform«.

Allein die Einfachheit würde zu mehr Steuerehrlichkeit und weniger Kapitalflucht ins Ausland führen. Niedrigere Steuersätze würden dies ebenfalls begünstigen, wenngleich diese Mehreinnahmen nach vielen Studien die Einnahmenausfälle nicht komplett aufheben dürften. Selbst die Steuerberater dürften eine wesentliche Vereinfachung begrüßen.

Weiterführende Informationen


© 2014 Grosse-Steuerreform.de | Über & Impressum